Ottakring – ANDAS https://archive.wienanders.at Wien Anders - KPÖ, Piraten für Wien Anders, Echt Grün und Unabhängige Tue, 13 Sep 2016 08:51:01 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.4.6 SPÖ und NEOS gegen Wiederinbetriebnahme der Linie 8? https://archive.wienanders.at/spoe-und-neos-gegen-wiederinbetriebnahme-der-linie-8/ Fri, 22 Jul 2016 13:45:01 +0000 http://wienanders.at/?p=4345 → ]]> Wie versprochen haben die Wien Anders Bezirksräte in Rudolfsheim-Fünfhaus und in Ottakring bei der letzten Sitzung einen Antrag bzgl. der allfälligen Wiederinbetriebnahme der Straßenbahn-Linie 8 eingebracht.

Während in Ottakring sich ausnahmslos alle Parteien für die Zuweisung des Antrags an die Verkehrskommission des Bezirks ausgesprochen haben (was in Ottakring generell so praktiziert wird) und laut Wien Anders Bezirksrat Fritz Fink zu erwarten ist, dass der Ausschuss-Vorsitzende den Antrag zwecks Stellungnahme an das Büro Sima weiterleitet, war in Rudolfsheim-Fünfhaus mal wieder alles anders.

Der ohnehin sehr allgemeine Antrag (“Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus fordert die zuständige (Stadträtin) Ulli Sima auf, die Wiederinbetriebnahme der ehemaligen Straßenbahnlinie 8 (unter besonderer Bedachtnahme auf die Radweg-Situation entlang der Strecke) zu prüfen”) wurde abgelehnt.

Überraschend das Abstimmungsverhalten: die FPÖ stimmte geschlossen für den Wien Anders Antrag, weiters stimmten 9 Grün-Mandatare und 1 SPÖ-Mandatar für den Antrag – 19 SPÖ-BezirksrätInnen, 1 grüner Mandatar, der ÖVP-Mandatar und beide NEOS stimmten jedoch gegen den Antrag, womit der Antrag aufgrund von Stimmengleichheit abgelehnt ist.

Über die Beweggründe für dieses Abstimmungsverhalten der SPÖ-Fraktion ist leider nichts bekannt, da sich Wien Anders Bezirksrat Zach wegen Urlaubs für die Sitzung entschuldigen mußte. Ein Brief an die SPÖ mit der Aufforderung um Stellungnahme wird ergehen und auch eine Statement der NEOS wird eingeholt werden.

]]> Für die Legalisierung von Cannabis https://archive.wienanders.at/fuer-die-legalisierung-von-cannabis/ Thu, 07 Apr 2016 06:56:24 +0000 http://wienanders.at/?p=4223 → ]]> Kommende Woche tagt erneut die Bezirksvertretung Ottakring, wobei auch die von den Medien gehypte Situation wegen des zunehmenden Drogenverkaufs entlang der U-6 eine Rolle spielen wird. Wien Anders Bezirksrat Fritz Fink wird dazu folgenden Resolutionseintrag einbringen.

Betreff: Legalisierung von Cannabis

Um den merklich zugenommenen Drogenhandel, fast ausschließlich mit Cannabis (so die Feststellung der Polizei), im Bereich der U6, so wie auch in Richtung Brunnengasse, Hippgasse, die Grundlage zu entziehen, spricht sich die Bezirksvertretung Ottakring für die Legalisierung von Cannabis aus. Gleichzeitig muss sicher gestellt werden, dass der kontrollierte Vertrieb und die damit einher gehenden Steuereinnahmen für die Information über eine allfällige Suchtgefahr zweckgewidmet werden. Selbstverständlich hat eine solche gesetzliche Regelung auch (wie das bei Alkohol und Nikotin der Fall ist) ein Mindestalter für den legalen Erwerb und Konsum von Cannabis zu beinhalten.

Begründung: In unserer Kultur sind die Genussmittel Alkohol und Nikotin akzeptierter Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens und daher auch legale Waren unseres Wirtschaftslebens, obwohl bei Missbrauch Abhängigkeit entsteht und sie daher Drogencharakter haben. Rechtlich sanktioniert werden aber nur die negativen Folgen des Missbrauchs. Erzeugung, Besitz und Handel sind erlaubt. Der Konsum von Haschisch (Cannabis) ist in unserer Kultur seit Jahrzehnten genauso weit verbreitet wie Alkohol und Nikotin, aber Cannabis wird noch immer als Droge definiert, obwohl man ihm auch medizinisch sinnvolle Wirkung attestiert. Die Vernunft und Erkenntnis anderer Länder (unter anderem einiger US-Bundesstaaten) in denen Cannabis schon legalisiert ist, sollte uns ein Wegweiser sein.

Wien, am 07. April 2016
Ing. Fritz Fink

]]>