Sicherungshaft – ANDAS https://archive.wienanders.at Wien Anders - KPÖ, Piraten für Wien Anders, Echt Grün und Unabhängige Fri, 03 Jan 2020 08:07:33 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.4.6 Dafür wurdet ihr nicht gewählt! https://archive.wienanders.at/dafuer-wurdet-ihr-nicht-gewaehlt/ Fri, 03 Jan 2020 07:43:20 +0000 https://archive.wienanders.at/?p=5820 → ]]> Dafür wurdet ihr nicht gewählt!

Wir hatten keine grossen Hoffnungen, aber dass es so schlimm kommt, hätten wir nicht erwartet.

Ja natürlich gibt es auch positive Aspekte und Anliegen die wir unterstützen können.

Aber das wiegt das Überschreiten der roten Linien in Migrationsfragen nicht auf.

Wir haben die Grünen als Partner bei der Verteidigung von Grund- und Menschenrechten immer sehr geschätzt.

Das nun getroffene Koalitionsabkommen mit den Türkisen kann aber nicht als pragmatische Realpolitk gewertet werden, sondern fällt in die Kategorie Selbstaufgabe.

Diese TürkisGrün-Koalition verschiebt den öffentlichen Diskurs weiter nach rechts, weil die grüne Stimme bei Fragen der Menschenrechte nun entweder stumm ist oder nicht mehr ernst genommen werden kann und daher fehlt.

Auch das Fortschreiben der neoliberalen Politik von TürkisBlau fällt in diesem Regierungsabkommen sehr unangenehm auf.

Der Leitsatz Nulldefizit und Steuern senken bringt das zum Ausdruck.

Kein Wort zur bestehenden Verteilungsungerechtigkeit. Keine Erbschafts- oder Vermögenssteuern, dafür das Senken der KÖSt.

So werden die Reichen reicher und die Armen ärmer.

Nein, danke!

WienWahl 2020 – weil es muss ANDAS werden!

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