Woran es gelegen hat und welche Schlussfolgerungen aus den Resultaten zu ziehen sind, werden die AktivistInnen von Wien Anders in den nächsten Tagen und Wochen gemeinsam bereden.

Klar, so die 3 Wien Anders Gemeinderats-KandidatInnen unisono – ist aber schon jetzt, “dass Wien aufgrund dieser Wahlergebnissen nicht transparenter, demokratischer, sozialer, kiffer-freundlicher, … wird. Wer, so wie wir, ein Wien will, in dem es leistbare Mieten gibt, in dem Frauen gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit bekommen, in dem der öffentliche Raum nicht privatisiert wird, in dem Nulltarif auf Öffis und vieles andere mehr Realität ist, der/die wird auch in Zukunft dafür eintreten müssen, dass es eine dezidiert linke Kraft im Gemeinderat gibt.”

Erklärung der Wiener LV der Piratenpartei

Statement von KPÖ-Landessprecher Didi Zach

Aktueller Nachtrag: laut neuesten Infos von wien.gv.at hat Wien Anders auch in der Josefstadt und im Alsergrund das Bezirksratsmandat geschafft. Aber Vorsicht: auch dies ist nicht das End-End-Ergebnis – mit diesem ist er spät in der Nacht bzw. am Dienstag früh zu rechnen.

Wien (OTS) – Mit Aktionismus unter dem Motto “Was in Wien zum Himmel stinkt” (Wien Anders deponierte nicht mehr ganz frische Windeln – daher mussten sich die AktivistInnen auch die Nase zuhalten) machte Wien Anders heute am Rathausplatz nochmals auf Missstände in Wien aufmerksam. Zudem legte Wien Anders das “Sofortprogramm für die ersten 100 Tage” vor.

Juliana Okropiridse, die Spitzenkandidatin von Wien Anders, und weitere AktivistInnen kritisierten u.a. “die Intransparenz und Freunderlwirtschaft, das mangelnde Engagement von SPÖ und Grünen in sozialpolitischen Fragen, die Zwei-Klassen-Medizin, die in Wien längst Realität ist, das undemokratische Wiener Wahlrecht, die hohen Tarife im öffentlichen Verkehr und die Privatisierung des öffentlichen Raums.”

Bezüglich des Einzugs von Wien Anders in den Gemeinderat ist Okropiridse optimistisch, denn “wir erfahren viel Zuspruch. Und ich habe das Gefühl, dass viele Leute erkennen, dass es im Gemeinderat eine fortschrittliche Opposition braucht, damit SPÖ und Grüne den oft schönen Worten auch Taten folgen lassen.”

Hier das gesamte (mehrseitige) Interview mit Juliana.

Ps.: Die Volksstimme (10 Nummern pro Jahr) kostet im Abo 50 Euro. Es gibt aber auch ein ermäßigtes Abo um 25 Euro. Bestellungen per Mail an abo(at)volksstimme.at – Schnupper-Exemplare zum Kennenlernen sind möglich.

Kürzlich hatte die Meinungsforschung bzgl. der griechischen Wahlen ein “Kopf-an-Kopf-Rennen” prognostiziert, geworden ist es ein sehr eindeutiger Wahlsieg von Syriza mit mehr als 7 Prozent Abstand.

Laut der Gratiszeitung Heute steht es 37:35 für die SPÖ. Und “die Sonstigen” kommen am 11. Oktober nur auf 2 Prozent. Was nicht weiter verwundern sollte berichten doch Bekannte von mir, die per Telefon befragt wurden, dass nur intensives Insistieren auf “Sonstige” dazu geführt hat, dass vom Interviewer/der Interviewerin dies vermerkt wurde, weil “Sonstige” bei der Umfrage als Möglichkeit gar nicht vorhanden waren.

Im Kleingedruckten war in Heute aber immerhin zu lesen, dass auch alles ganz, ganz anders sein könnte – und 40 Prozent für die SPÖ und “nur” 32 Prozent für die FPÖ am 11. Oktober als Resultat über die Bildschirme flimmern könnte.

Das Gratisblatt Österreich präsentierte kürzlich eine andere Umfrage – da steht es gar nur 36:35 für die SPÖ. Auch hier findet sich das wirklich interessante erst im Kleingedruckten. 28 Prozent der WienerInnen sind noch unentschlossen – bei fast 1,35 Millionen Wahlberechtigten ergibt dies fast 400.000 Stimmen. Die SPÖ als mit Abstand stimmenstärkste Partei konnte 2010 gerade mal 334.757 Stimmen auf sich vereinen.

Übrigens: In diversen europäischen Ländern (Frankreich, Portugal, Spanien) ist die Veröffentlichung von Umfrageergebnissen kurz vor Wahlen per Gesetz verboten. In Luxemburg besteht ein Veröffentlichungsverbot sogar ab 4 Wochen vor der Wahl.

Didi Zach
Gemeinderatskandidat von Wien Anders

Wien (OTS) – Es ist schon ein wenig wie in Schilda, was der Magistrat da treibt. Da Wien Anders eine Allianz aus der KPÖ mit anderen Parteien und Gruppen ist, könne die bereits erfolgte Bewilligung von Stellplätzen für die KPÖ nicht übertragen werden, so die Rechtsauffassung der zuständigen Magistratsabteilung 46. Resultat: Auf den Wiener Straßen stehen 6000 Plakatständer, es sind aber keine von Wien Anders zu sehen.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Kandidat von Wien Anders: “Die Rechtsinterpretation der MA 46 ist mehr als skurril und eigentlich nur als eindeutige Wahlbehinderung zu bezeichnen. Die MA 46 ist nämlich der Meinung, dass die KPÖ-Standplätze für die Dreieckständer nicht verwendet werden dürfen, da Andas `im juristischen Sinne kein Rechtsnachfolger der KPÖ ist’.”

Abgerundet werden die juristischen Spitzfindigkeiten durch einen Zirkelschluss, wenn es heißt: “Läge ein Antrag auf Bewilligung von Standorten gem. § 82 StVO der Partei ‘Andas’ hinsichtlich solcher Standorte vor, für die bereits die KPÖ rechtskräftig eine Bewilligung inne hat, müsste der Antrag abgewiesen werden.”

Wien Anders überlegt nun, ob und wie juristisch und/oder aktionistisch auf diesen Entscheid reagiert wird. “Wir werden dieses unglaubliche Agieren, welches Mensch wohl eher in Putins Russland oder in Ägypten vermuten würden, nicht einfach nur zur Kenntnis nehmen,” so Zach.

Parteien bzw. Wahl-Allianzen, die nicht im Gemeinde- oder Nationalrat vertreten sind, brauchen aber, um bei der Wahl überhaupt am Wahlzettel aufzuscheinen, rund 3.000 auf Bezirksämtern zu beglaubigende Unterstützungserklärungen, während die etablierten Parteien nur die Unterschriften von 5 Nationalratsabgeordneten benötigen.

Am 8. Juli geht es los

+ Pro Wahlkreis (es gibt 18) werden 100 Unterschriften für die Gemeindeebene benötigt. Zusätzlich braucht es jeweils 50 Unterschriften für die Kandidatur in den 23 Bezirken. Das bedeutet, dass pro Person jeweils ZWEI Formulare (1 weißes für den Gemeinderat, 1 gelbes für die jeweilige Bezirksvertretung) zu unterschreiben sind!

+ Unterschreiben kann, wer am Wahltag (11. Oktober) das 16. Lebensjahr vollendet und den Hauptwohnsitz (spätestens am 4. August) in Wien hat. Österreichische StaatsbürgerInnen können für den Gemeinderat und die jeweilige Bezirksvertretung unterschrieben. EU-BürgerInnen können nur für die jeweilige Bezirksvertretung unterschreiben.

+ Die Unterzeichnung einer Unterstützungserklärung gilt natürlich nicht als Stimmabgabe. Jede und jeder kann bei der geheimen Wahl am 11. Oktober tun und lassen, was er/sie will. Wer unterschrieben hat, wird auch nirgends veröffentlicht.

+ Optimal ist natürlich, wenn all jene, die uns unterstützen, gleich beide Formulare unterschreiben.

+ Beide Unterschriften können auf ALLEN Bezirksämtern (unabhängig davon in welchem Bezirk du wohnst) geleistet werden.

+ Öffnungszeiten sind vorerst: Mo, Di, Mi, Freitag von 8 – 15.30 Uhr. Donnerstag von 8 – 17.30 Uhr. Ab dem 20. Juli sind alle Bezirksämter täglich von 8 – 18 Uhr geöffnet! Adressen der Bezirksämter siehe unten.

+ Ausgefüllt wird nur der obere Teil – Name, Geburtsdatum, Anschrift.

+ Die Formulare unbedingt erst am Bezirksamt unterschreiben. Führerschein, Personalausweis oder Reisepass nicht vergessen.

+ Das Bezirksamt ist verpflichtet, OHNE VERZUG (also ohne Wartezeit) zu bestätigen, dass Mann/Frau seine/ihre Unterschrift persönlich geleistet hat.

+ Die bestätigten Formulare müssen von dir mitgenommen werden. Bestätigte Formulare dann umgehend im Original per Brief an ANDAS, Schadinagasse 3, 1170 Wien, übermitteln!

Ps.: Formulare von uns bzw. Blanko-Formulare müssen auch am Bezirksamt aufliegen!

HIER das Formular für den Gemeinderat

HIER das Formular für alle Bezirksvertretungen (ausgenommen der Leopoldstadt)

HIER das Formular für die Bezirksvertretung Leopoldstadt

HIER die Liste der Bezirksämter inkl. der Öffnungszeiten (es gelten die Amtsstunden)

Bürgermeister Häupl kündigte in seiner Rede an, “die Gebührenvalorisierung für die Jahre 2015 und 2016 auszusetzen”.

Bei Wasser, Kanal, Müllabfuhr, Parkgebühren und -pickerl wird es somit keine Erhöhung der Tarife geben. Zweites Highlight: Häupl verkündete, dass die Stadt wieder selbst “Gemeindewohnungen bauen” wird.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: “Ich freue mich, dass die SPÖ Vorschläge, die wir seit Jahren unterbreiten, nun – da Wahlen vor der Tür stehen und die Umfragewerte für die SPÖ nicht erfreulich sind – umsetzen will.”

Hier das gesamte Statement