Hier ist unser Sofortprogramm, ausformuliert, und dort das ausführliche Programm.

Eine Geschichte aus dem Wahlkampf: Eilig, dringend, schreibt uns die Zeitung Die Presse. Sie wolle eine Grafik erstellen, und die Positionen der Parteien zu wichtigen politischen Fragen sichtbar machen. Gut, wir beantworten schnell und pünktlich alles. Und dann machen sie die Grafik – ohne unsere Antworten. Und nein, das ist natürlich keine Zensur, meinen sie auf Nachfrage. Hier sind dann unsere Antworten. (mehr …)

Es war eine der größten Demonstrationen, die es je in Wien gegeben hat. Am 3.10.2015 wurde mehr als nur ein Zeichen gegen die rechte Hetze gesetzt, das war ein Fanal: Ihr habt mir euren miesen Methoden keine Chance. Nicht auf der Straße, und auch nicht bei den kommenden Wahlen. (mehr …)

Die Allianz Wien Anders und alle ihre Bündnispartnerinnen rufen eindringlich zur Teilnahme an der Großdemonstration “Flüchtlinge willkommen” am 3.10.2015 ab 13 Uhr in Wien auf. Geflüchtete haben Grund- und Menschenrechte, und es ist die Pflicht der österreichischen Bundesregierung, für die Menschen Schutz und menschenwürdige Lebensbedingungen in Österreich zu gewährleisten. Hier kann auch die Stadt Wien mehr tun, denn es fehlen immer noch Unterbringungsplätze. “Die Stadt Wien könnte beispielsweise leerstehende Häuser für Geflüchtete öffnen”, schlägt Wien Anders Gemeinderatskandidat Keivan Amiri vor.
Die Demonstration startet mit einer Kundgebung um 13 Uhr am Christian-Broda-Platz. Treffpunkt für Wien Anders AktivistInnen ist in der Bürgerspitalgasse.
Infos: http://menschliche-asylpolitik.at/

Ein Statement zu den Wahlen in Oberösterreich.

1. Der Aufstieg der FPÖ kam nicht überraschend, weil die herrschenden Parteien in der sogenannten “Flüchtlingspolitik” die falschen Aussagen der FPÖ nachgeplappert haben. Gleichzeitig dominiert die ÖVP – vergleichbar mit der SPÖ in Wien – das Land seit Jahrzehnten: Freunderlwirtschaft und strukturelle Korruption gehören in Oberösterreich ebenso zum Alltag wie in Wien. In dieser Situation erscheint die FPÖ als ein Magnet des Unmutes. Doch letztlich geht es auch ihr nur darum, an den Futtertrögen zu sitzen. Daher erwarten wir eine weitere Regierungskoalition, an der die FPÖ beteiligt ist und in der sie politisch den Ton angeben wird, so wie dies im Burgenland bei #rotblau der Fall ist.
2. Die Kombination aus beiden Faktoren – Nachplappern der FPÖ-Hetze, um die Macht erhalten zu wollen und andauernde Freunderlwirtschaft – hat der FPÖ die Wählerinnen und Wähler zugetrieben. Entscheidend aber ist, dass es keine starke linke Alternative zur rechten Hetze gab, weil die SPÖ vor Ort sich politisch seit langem aufgegeben hat. Und die KPÖ alleine ist in der Breite des Bundeslandes zu schwach aufgestellt, um dieser Konstellation wirksam entgegen zu treten.
3. Aber dort, wo es möglich war, hat die KPÖ durchaus bemerkenswerte Ergebnisse erzielt. So etwa in Linz, wo eine robuste soziale Opposition mit Stimmengewinnen wieder in den Gemeinderat gewählt worden ist.
4. Zitieren wir aus einem Kommentar des NZZ-Journalisten Wolfgang Roessler:

Auf lange Sicht nützt die Zuspitzung auf das Duell an der Spitze immer der FPÖ. Faktisch – und atmosphärisch, weil der Platz für politische Zwischentöne fehlt. Und nein, das ist keine Wahlempfehlung für die Neos in Wien. Es gibt auch noch andere Kleinparteien wie Wien Anders die was zu sagen hätten. Auch keine Wahlempfehlung. Wählt einfach, was ihr für richtig hält und lasst euch von Umfragen in der Krone nicht irre machen.

5. Wir gratulieren von Herzen Gerlinde Grünn zum Wiedereinzug in den Linzer Gemeinderat. Unsere kommende Gemeinderätin und Spitzenkandidatin Juliana Okropiridse ist noch gestern Abend nach Linz gefahren und hat das persönlich getan. In Wien stellt sich eine starke und breite linke Allianz am 11. Oktober zur Wahl. Und wir werden den Unterschied zum Ergebnis in Oberösterreich ausmachen.