Mitbestimmung
Pegida Wien? Läuft Nicht!
Am Samstag wollte es Pegida-Wien noch einmal wissen, die Junge Linke organisierte den erfolgreichen Gegenprotest. Pegida →
Rückblick und Statement zur Kundgebung: “Solidarität mit den Bewohner_innen der Hetzgasse 8”
Aktuelles zum Thema Hetzgasse 8, dem aktuell wohl negativst-herausragenden Beispiel für den Versuch unrechtmäßiger Entmietung, ausgelöst durch Grundstücksspekulation →
“Seien wir wachsam, verwehren wir uns gegen weiteren Sozialabbau und die Untergrabung der Demokratie” – Fritz Fink zum Februar 1934
Auch 2016 fand in Hietzing beim Mahnmal für Karl Münichreiter am Goldmarkplatz eine überparteiliche Gedenkveranstaltung für die Kämpfer und Kämpferinnen des Februar 34 statt. →
von obergrenzen und untergrenzen
der ehrenwerte herr khol, seines zeichens bundespräsidentschaftskandidat, ist ja ein bekennender christ – römisch katholischer prägung. so weit – so gut. er fordert sogar „einen gottesbezug in der verfassung“. so weit – schon nimmer so gut. und überhaupt ned gut: er fordert bzgl der aufnahme von flüchtenden eine „kapazitätenorientierte richtschnur“. #obergrenze will er lieber nicht →
Wien Anders wendet sich strikt gegen Obergrenzen – Verrat der Wiener SPÖ an der ‘Generation Hauptbahnhof’
SPÖ und ÖVP haben sich auf Regierungsebene auf eine Flüchtlingsobergrenze von 30.000 – 40.000 Menschen pro Jahr geeinigt. Die westlichen Werte, die in Sonntagsreden von der Regierenden oft beschworen werden, scheinen sich – auch in Österreich – in Luft aufzulösen. →
475.435 Arbeitslose – statt Routine: Arbeitszeit radikal verkürzen, leistungslose Einkommen besteuern
Es ist schon fast traurige Routine geworden. Zum Anfang jedes neuen Monats berichtet das AMS über neue Rekordzahlen bei den Arbeitslosen. Mit Anfang Jänner 2016 sind 475.000 Menschen in Österreich arbeitslos gemeldet. Und wie jedes Monat kommt das immer gleiche Statement von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ), es “kann noch immer nicht von einer grundsätzlichen Trendwende →
Demokratie auf Wienerisch – 11 Stimmen sind gewichtiger als 39
Österreich ist eine Demokratie, in der alle Macht vom Volk ausgeht – so steht es sinngemäß in der Bundes-Verfassung. Der Wähler und die Wählerin dürfen daher in regelmäßigen Abständen durch die Wahl von Parteien auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene auch bestimmen wo es lang geht. Dass es alle etablierten Parteien dabei mit ihren Wahlversprechen nach →
Zach: Das Wiener Wahlrecht bleibt ein schlechter Witz
„Wir sind einem fairen Wahlrecht heute ein großes Stück näher gekommen“, so der Grüne Klubobmann David Ellensohn über die gestrige Vereinbarung von SPÖ und Grünen zur Wahlrechtsreform in Wien. Mit einem Wahlrecht, so Ellensohn weiters, “das nur mehr einen mehrheitsfördernden Faktor von 0,5 aufweist, haben wir einen Schritt in Richtung mehr Demokratie gemacht.” Didi Zach, →
Wir müssen Menschen ermöglichen, ihre unmittelbare Wohnumgebung zu gestalten
Am 19. November fand auch auf der Landstraße die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung statt. Die alte und neue Bezirksrätin Susanne Empacher ging in Ihrer Rede*, die wir nachfolgend dokumentieren, auf die große Bedeutung von Mitbestimmung und Partizipation ein. →
Wahl-Manipulation durch Meinungsumfragen
Wir kennen die Situation seit vielen Jahren. Vor der Wahl gibt es die unterschiedlichsten Prognosen, nach der Wahl →