Der unterzeichnete Bezirksrat von Wien Andas Margareten, @Wolf-Goetz Jurjans, stellt zur Sitzung der Bezirksvertretung am Dienstag, den 7. Juni 2016 folgenden
Resolutionsantrag
Die Bezirksvertretung Margareten begrüßt die antirassistischen und integrativen Aktivitäten der Initiative “Margareten für alle” und unterstützt sie ideell.
Begründung
Die parteiunabhängige Initiative “Margareten für alle” hat sich zum Ziel gesetzt, allgemeine Politik auf lokaler Ebene zu entwickeln. Als Kick off veranstaltete sie am 28. Mai am Siebenbrunnenplatz ein antirassistisches Straßenfest, an dem an die 1000 BesucherInnen teilnahmen. Es wurde das Stück “Die Schutzbefohlenen” der Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek von Flüchtlingen zur Aufführung gebracht.
Dank der umsichtigen Maßnahmen der VeranstalterInnen und der Sicherheitskräfte konnte ein angekündigter Angriff der rechtsradikalen Gruppe “Die Identitären” abgewendet werden. Die Tatsache, dass kulturelle Veranstaltungen mit den Inhalten “Frieden” und “Solidarität” auch in Margareten mittlerweile unter polizeilichen Schutz gestellt werden müssen, zeigt, wie stark sich rassistische und rechtsradikale Haltungen auch in der Mitte der Gesellschaft verfestigt haben. Es ist daher im Sinne von “No pasaran” notwendig, dass alle demokratischen Kräfte im Bezirk, der Stadt, dem Land und in Europa ein weiteres Vordringen dieser menschenrechts- und menschenverachtenden Haltungen verhindern und Initiativen, die sich diesem Ziel verpflichtet haben unterstützen.
Für Wien Andas Margareten
BzR DI Wolf Goetz Jurjans
Wien Andas Margareten
Rotpunkt, 1050 Wien, Reinprechtsdorfer Straße 6