Investitionsschutz, Abbau von Handelsbarrieren, Ökonomisierung gesellschaftlicher Grundbedürfnisse sind die Schlagworte, CETA, TTIP oder TiSA die Abkürzungen, die die programmatische Ausrichtung der aktuellen europäischen Wirtschaftspolitik beherrschen.

Wir (der Kulturrat Österreich) sagen: Alle drei Abkommen gehören gestoppt. Nicht nur, aber auch aus Gründen des Erhalts von Kunst und Kultur – in ihrer ganzen Vielfalt, vor allem aber zu Rahmenbedingungen, die nicht ausschließlich über ökonomische Kriterien definiert sind.

TTIP hat doch nichts mit Kunst und Kultur zu tun, oder?

ApologetInnen der freien Marktwirtschaft behaupten, Kunst und Kultur hätten nichts mit TTIP zu tun – so auch der EU-Kulturkommissar Tibor Navracsics (Fidesz, sic!). Immer mehr KulturpolitikerInnen weisen aber darauf hin, dass die Sache nicht so einfach ist. Denn: TTIP ist als sogenanntes Negativlisten-Abkommen konzipiert, das heißt, es betrifft alles, was nicht explizit davon ausgenommen ist. Kunst und Kultur sind nicht ausgenommen. Lediglich für audiovisuelle Medien (Film, TV, Radio) ist vorläufig im Dienstleistungskapitel eine Ausnahme vorgesehen. Dessen ungeachtet kann allerdings in allen anderen Kapiteln (z.B. E-Commerce) sehr wohl auch über audiovisuelle Medien verhandelt werden. Ausnahmen müssten aber grundlegend für alle Kapitel geltend gemacht werden. Generell bedarf es daher eines grundlegenden Umdenkens: Ein sofortiger Verhandlungsstopp ist notwendig.

Der gesamte Aufruf auf der Website von “Kulturrat Österreich”