Vizebürgermeisterin Birgit Hebein legt sich lange vor der Wien-Wahl fest: Keine Koalition mit der ÖVP.
Da erinnern wir uns doch sofort an die Aussage von Werner Kogler und der 0 % Chance auf eine Koalition mit der türkisen Schnöseltruppe.
Inzwischen feiern Die Grünen jeden Pop Up-Fahrradständer, den sie irgendwo eröffnen. Sinnlose Massnahmen wie z.B. die temporäre Begegnungszone in der Schopenhauerstrasse werden als grossartiger Erfolg gefeiert. Auch da die Erinnerung an das unwürdige Schauspiel rund um die Öffnung der Bundesgärten in Wien.
Soll sein, Wien-Wahl ante portas.
Wir wissen, dass Politik – vor allem in Zeiten „fokussierter Unintelligenz“, wie Ex-Bürgermeister Michael Häupl den Wahlkampf bezeichnet hat – genau so funktioniert.
Warum aber kommt da nicht ein vernünftiger Ton über steigenden Arbeitslosenzahlen und den zu erwartenden Folgen? Warum keine Meldung zum mitverschuldetem, sich abzeichnenden Desaster in der heimischen Kunst- & Kulturszene abseits der hochoffiziellen StaatsHochKultur? Warum keine Diskussion über den Lobautunnel oder die 3. Piste?
Im Gegenteil – Massnahmen wie die Abschaffung der Schaumweinsteuer werden mitgetragen oder Diskussionen über Erbschafts- und Vermögenssteuern auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben.
Wir wissen alle warum.
Man, die Grünen, befindet sich in Geiselhat des türkisen Koalitionspartners auf Bundesebene. Jede auch noch so unsoziale Massnahme wird ohne Widerspruch in Kauf genommen. Grundrechtsverletzungen werden verteidigt und die Menschenrechte als Privatmeinung abgetan.
Noch dauert es fünf Monate bis zur WienWahl 2020. Fünf Monate in denen wir nicht vergessen werden, wie rückgratlos die Grünen in den ersten Monaten ihrer Regierungsbeteiligung entgegen aller Versprechen agiert haben.
Es ist also zu befürchten, dass die Grünen auch in Wien zum willfährigen Partner der türkisen Kurz-Blümel-Wienbashing-Partie wird.
Wollen wir in Wien wirklich den ehemaligen nichtamtsführenden Stadtrat (mit viel Gehalt aber ohne Kompetenz) und nunmehrigen Finanzminister als Bürgermeister?
Darum WienWahl 2020 – weil es muss ANDAS werden.