Bericht von der Generalversammlung am 18. November
Knapp 40 Personen haben an der Generalversammlung teilgenommen. Für alle, die nicht da sein konnten, bzw. für alle, die früher gegangen sind, in Kurzfassung die wesentlichen Resultate.
Die Diskussion fand, wie auch bei der GV 2016, in einem sehr solidarischen Klima statt. Bzgl. der kommenden Wiener Wahlen wurde festgehalten, dass wir “viel Gehirnschmalz” investieren müssen und wir einerseits unsere Arbeit fortsetzen und intensivieren müssen, wir andererseits aber, so rasch wie aufgrund beschränkter Ressourcen möglich, gewisse Vorarbeiten in Angriff nehmen sollten.
Konsens war, dass wir rasch konkrete Kooperationen mit der Plattform Plus (Junge Grüne) ausarbeiten wollen, zugleich ein “Kontakt-Komitee” vertiefende Gespräche aufnehmen soll.
Bei der Akzeptanzwahl der Ratsmitglieder von Wien Anders standen insgesamt 15 KandidatInnen am Stimmzettel des geheimen Wahlakts.
5 KandidatInnen haben 100 % Zustimmung erhalten, 5 KandidatInnen mehr als 95 % – das schlechste Ergebnis war bei knapp 80 Prozent.
Auch bei der Wahl hat sich also gezeigt, dass – unabhängig von kleineren und vielleicht sogar größeren Differenzen – große Einigkeit bzgl. der Sinnhaftigkeit und der Notwendigkeit des gemeinsamen Projekts Wien Anders besteht.
Selbiges Bild zeigte sich auch sehr eindrucksvoll bei der Behandlung der Anträge.
Insgesamt sind 6 Anträge zur Abstimmung vorgelegen - 4 wurden einstimmig angenommen. Antrag 2 wurde bei 3 Pro-Stimmen mit großer Mehrheit abgelehnt. Antrag 6 hatte zwar einige Pro-Stimmen, wurde aber auch mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Antrag 1: Die Piraten für Wien Anders stellen folgenden Antrag: Die Generalversammlung möge beschliessen: Der Rat von Wien Anders wird beauftragt bis Ende Feber 2018 ein geeignetes digitales Tool in Form einer App zur weiteren Vertiefung der innerparteilichen Demokratie und in weiterer Folge für den Gebrauch durch die Gesamtbevölkerung zu sondieren. In diesem Projekt sollen/können bereits bestehende Vorarbeiten oder bestehende Demokratie-Programme wie zb Liquid-Feedback der Piraten, berücksichtigt werden. Es sollen sowohl eventuelle Kosten, als auch mögliche Varianten geklärt werden und Vor- oder Nachteile aufgezeigt werden. Nach vorliegen eines Ergebnisses hat der Rat die Berechtigung und die Verpflichtung durch die Generalversammlung, ein derartiges Projekt zu bewerten und allfällig nach Maßgabe der Ressourcen umzusetzen. Einstimmig angenommen Antrag 2: Die Piraten für Wien Anders stellen folgenden Antrag: Die Generalversammlung möge beschliessen: Auf allen zukünftigen Werbemitteln von Wien Anders sollen keine Logos der einzelnen Bündnispartner aufscheinen. Ebenso wie bei allen Aussenauftritten von VertreterInnen von Wien Anders nur mehr der Name und das Logo von Wien Anders verwendet werden sollen. 3 Pro-Stimmen, mit großer Mehrheit abgelehnt Antrag 3: Ernst Jeschek stellt folgenden Antrag: Die Generalversammlung von Wien Anders beauftragt den Rat ein vierteljährliches Jour Fixe zur Bezirksarbeit für die BezirksratsmandatarInnen und AktivistInnen der Bezirksgruppen von WA zu organisieren. Diese Treffen sollen dem Informations- und Erfahrungsaustausch aus der konkreten Bezirkspolitik dienen. Ziel ist, mögliche gemeinsame Handlungsfelder der Bezirkspolitik von WA zu entwickeln. Einstimmig angenommen Antrag 4: Antrag Mary Kohen: Die GV von Wien Anders beschließt die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Konzepts für eine „Wien Anders-Akademie“ (WAA). Parteien, die im Parlament in Klubstärke vertreten sind, erhalten Fördermittel für die Gründung und Führung von Parteiakademien, deren gesetzlicher Auftrag „staatsbürgerliche Bildungsarbeit“ ist. Wien Anders steht dies naturgemäß nicht zur Verfügung, trotzdem haben wir den gleichen Anspruch an und die gleiche Notwendigkeit von Bildungsarbeit, diese soll speziell auf unsere Bedürfnisse als kleine, linke Partei in Wien abgestimmt sein. Dabei steht uns ein großes eigenes Potenzial von Wissenden und Könnenden sowie die Erfahrung seit der letzten Wienwahl (und anderen Wahlen der letzten Jahre) zur Verfügung. Ziele der AG-WAA: – Erarbeitung von Inhalten, Ablauf, Finanzierung, Durchführung der WAA – realistische Einschätzung der personellen und zeitlichen Ressourcen der AG und der WAA Interessierte melden sich bei: mary.kohen@wienanders.at Einstimmig angenommen Antrag 5: Antragssteller: Der Rat "Der Rat wird beauftragt, mit VertreterInnen der Jungen Grünen und anderen potentiellen Bündnispartnern Gespräche aufzunehmen, in welchen die Art und Weise der konkreten Kooperation in Wien in den kommenden Wochen und Monaten geklärt werden soll." Einstimmig angenommen Antrag 6: der Wien Anders Bezirksgruppen Mariahilf, Neubau, Josefstadt, Alsergrund (WA6-9), betreffend einer Neuregelung der Bereitstellung finanzieller Mittel für die nächsten zwei Jahre, ab 2018, bis zum voraussichtlichen Wahltermin im Herbst 2020. Die Generalversammlung wolle beschließen: Die Zuteilung, der aus der jährlichen Parteienförderung zugezahlten Mittel in der Höhe von circa 50.000,00 soll wie beschrieben geändert werden: für das Jahr 2018 eine Erhöhung des unmittelbar verfügbaren WA Budgets auf 15.000,00 (+5.000,00) für das Jahr 2019 eine Erhöhung des WA Budgets auf 25.000,00 (+15.000,00) Über die Verwendung entscheidet der Rat nach Rücksprache und Meinungsaustausch mit den einreichenden Gruppen. Das Volumen der Mittel für den Intensivwahlkampf 2020 und deren Vorfinanzierung, aufgrund zu erwartender Bezirksratsmandate und damit verbundener Parteienförderung, soll im Jahr 2020 bzw. fristgerecht nach Bekanntgabe des Termins der nächsten Wiener Gemeinde- und Bezirksratswahlen beschlossen werden. Einige Pro-Stimmen, aber doch mit deutlicher Mehrheit abgelehnt