Transparenz
Erklärung der Generalversammlung von Wien ANDAS zur Wien Wahl 2020
Wir sehen die Zusammenarbeit innerhalb von Wien ANDAS durchaus als Modell für eine mögliche linke Wahl-Allianz 2020 Blick zurück: Im Jahr 2015 haben wir (Wien-ANDAS) als Wahl-Allianz unterschiedlicher Gruppen gemeinsam erfolgreich kandidiert und wir konnten in einem sehr angenehmen und solidarischen Wahlkampf 5 Bezirksratsmandate erringen. Auch wenn in den Zeiten zwischen den Wahlen die politische →
Was kann Bezirkspolitik – was tut Bezirkspolitik – und wie präsentieren sich Lokalpolitiker*innen?
Oft jenseits der öffentlichen Wahrnehmung, gestaltet die Lokalpolitik vieles in unserem Alltag. Über wichtige Entscheidungen – von Wohnbau, Straßenbau bis Klimapolitik – der immer wieder “heiteren Bezirksvertretung” Donaustadt berichtet traditionell der KAKTUS: Ein Bericht von Judith Wieser über die letzte Donaustädter Bezirksvertretungssitzung (11. September 2019) vor den Nationalratswahlen. Nennenswert vom einleitenden Bericht durch Ernst Nevrivy →
Tierschutz-Prozess 2.0: dieses Mal geht es gegen die antifaschistische türkisch-kurdische Linke
Am vergangenen Freitag war KPÖ-Wien Landessprecher Didi Zach als Zeuge in einem Prozess gegen 5 Vorstandsmitglieder (und einem angeblichen Vorstandsmitglied) der türkisch-kurdischen Gruppe “Anatolische Föderation” im Wiener Landesgericht vorgeladen. Laut Staatsanwalt handele es sich bei der Anatolischen Föderation bzw. ihrem vereinsrechtlichem Vorstand (der Verein ist seit 2004 ganz legal und hochoffiziell in Österreich tätig) um →
Nachlese zur Generalversammlung am 10. November
Rund 30 Aktivisten und Aktivistinnen aller Zugänge versammelten sich am letzten Samstag im Haus der KPÖ in der Drechslergasse, um die Tätigkeiten des letzten Jahres zu bilanzieren, die von den einzelnen Zugängen nominierten Ratsmitglieder einer geheimen Akzeptanzwahl zu unterziehen und um Anträge für die kommende Arbeit zu debattieren und zu beschließen. →
Frauenvolksbegehren: Häupl macht mal wieder auf lustig
Bürgermeister Michael Häupl hat heute, Mittwoch, in seinem Heimatbezirk (unter Blitzlichtgewitter, wie uns die Rathauskorrespondenz wissen lässt) das Volksbegehren für den Nichtraucherschutz „Don´t Smoke“ und das „Frauen*Volksbegehren“ unterzeichnet. →
Wien anders ist notwendig und sinnvoll
Bericht von der Generalversammlung am 18. November →
Öffentliche WC-Anlagen: “Brauch ma net” – Teil 2
Am Anfang stand ein Antrag der Grünen auf der Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus am 8. Juni (wir haben berichtet*). Felix Hofstadler von den Grünen führte aus, dass er es als untragbar erachtet, dass im gesamten Bezirk (außer 4 Dixi-Klos) kein öffentliches WC existiert. →
Die Stadtverfassung, der Datenschutz und ein Briefträger
Gleich zu Beginn der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus (am 8. Juni) gab es eine Kontroverse zwischen unserem Bezirksrat Didi Zach und Bezirksvorsteher Zatlokal bzgl. der unterschiedlichen Interpretation der Stadtfassung und der Qualität von Anfragebeantwortungen durch die zuständigen Stadträte bzw. Magistratsabteilungen. →
Ein Bezirksrat der keine Bezirkspolitik machen DARF. Über die undemokratischen Tücken der Wiener Stadtverfassung.
Wien Anders wollte auf der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus einen Resolutionsantrag gegen das Aufstellen der Gratiszeitungsboxen im öffentlichen Raum einbringen. →
Rudolfsheim-Fünfhaus: FPÖ und Neos stimmen für Rekord-Schulden-Budget
Relativ kurz und unspektakulär war die Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus am 15. Dezember, obwohl der Budgetvoranschlag für 2017 zur Diskussion und Abstimmung stand. →